Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bedauert, dass in diesem Jahr coronabedingt keine Haushaltsreden gehalten wurden. Wir wollten eine Verschiebung der Ratssitzung nach dem 10.1.21, haben hierfür aber keine Unterstützung gefunden.

Warum ist uns diese Rede, teilweise mit geringer Zuhörerzahl, so wichtig?
Haushaltsreden sind nicht nur die „drögen “ Stellungnahmen zu dem vorgelegten Zahlenwerk. Im Kern wird mit der Haushaltsrede die Politik in Reken generell bewertet, es erfolgt eine „Abrechnung “ der politischen Parteien und unterschiedliche Lösungsansätze und Vorschläge.  Diese Rede der Beteiligten wird oft mit dem Ziel vorgetragen, zu einem gemeinschaftlichen Konsens zu finden. Und das ist gut so! Politik muss sich erklären. Das ist ein ganz ganz wichtiges Element für die Akzeptanz der parlamentarischen Demokratie! Wir dürfen nicht zu einer immer schwächer werdenden Beratungsdynamik die Haushaltsberatungen immer blasser werden lassen! Demokratie braucht Traditionen, braucht Demokraten, sonst stirbt sie von innen. Vor allem braucht Demokratie die Kraft des Wortes.

Hermann Dreischemkemper 

-Fraktionsvorsitzender-

Unsere Stellungnahme zum Haushalt 2021 gibt es hier zum nachlesen.